Menschenrechte Südostasien - Myanmar Thailand Kambodscha Vietnam Laos

Auf diesen Seiten finden Sie Informationen zur Menschenrechtssituation in den Ländern des südostasiatischen Festlandes. Aber da die besten Informationen nichts nutzen, wenn sie nicht in praktische Hilfe umgesetzt werden, haben Sie von dieser Seite aus auch Zugriff auf die aktuellen Aktionen amnesty internationals zu dieser Region, namentlich zu den:

- längerfristigen Aktionen
- urgent actions (kurzfristigen Aktionen) und den
- "Briefen gegen das Vergessen" zu Gefangenen dieser Länder

Und vielleicht bekommen Sie ja sogar Lust, regelmäßig bei amnesty international mitzuarbeiten. Wir sind eigentlich ständig auf der Suche nach engagierten Mitarbeitern, die ihre speziellen Fähigkeiten in die Gruppenarbeit einfließen lassen.

Vietnam: Appellbriefe für Đinh Nguyên Kha - er erhält keine medizinische Versorgung

22. Februar 2017 - Dem gewaltlosen politischen Gefangenen Đinh Nguyên Kha wird nach einer Operation die medizinische Behandlung verweigert. Ihm war vor drei Monaten ein Magentumor entfernt worden. Die Verweigerung könnte Folter oder anderer grausamer, unmenschlicher und erniedrigender Behandlung oder Strafe gleichkommen.

Đinh Nguyên Kha wurde im Oktober 2012 festgenommen, weil man ihn beschuldigte, Flugblätter verteilt zu haben, welche die Reaktion der vietnamesischen Regierung auf Chinas Vorgehen im Hinblick auf umstrittene Gebiete im südchinesischen Meer kritisierte. Gemäß Paragraf 88 "Propaganda gegen den Staat" des Strafgesetzbuchs von 1999 wurde er von einem Gericht in der Provinz Long An zu sechs Jahren Gefängnis und anschließenden drei Jahren Hausarrest verurteilt. Đinh Nguyên Kha ist derzeit im Xuyên Mộc-Gefängnis in der Provinz Bà Rịa Vũng Tàu im Süden Vietnams inhaftiert und soll im Oktober 2018 freikommen.

Vor drei Monaten hatte Đinh Nguyên Kha eine Operation, um einen zitronengroßen gutartigen Magentumor zu entfernen. Trotz Bitten von ihm und seiner Familie verweigern ihm die Gefängnisbehörden die Nachsorge. Die Operationsnarbe ist gut verheilt. Er hat jedoch eine Schwellung am Bauch und befürchtet Komplikationen. Nach einem jüngsten Besuch sagte die Familie, dass er Schmerzen habe und in den vergangenen Monaten 4 kg Gewicht verloren habe. Đinh Nguyên Kha kam als gesunder Mann mit Mitte zwanzig ins Gefängnis. Inzwischen kann er sich fast nicht mehr bewegen und es fällt ihm schon schwer, seine Arme über den Kopf zu heben. Das Gefängnis hat Zugang zu einem lokalen Gesundheitszentrum in der Stadt Vũng Tàu, doch die Gefängnisbehörden gestatten Đinh Nguyên Kha dort keine Behandlung.

Die Verweigerung medizinischer Behandlung unter diesen Umständen könnte einem Verstoß des Verbots der Folter und anderer grausamer, unmenschlicher und erniedrigender Behandlung gleichkommen und damit unter anderem gegen die Anti-Folterkonvention verstoßen, die Vietnam im Februar 2015 ratifiziert hat.

Đinh Nguyên Kha teilt eine 4 mal 4 Meter große Zelle mit einem anderen Insassen im Hochsicherheitstrakt des Xuyên Mộc-Gefängnisses. Betten gibt es darin nicht, und die beiden Männer sind gezwungen, neben einem Loch, das als Toilette dient, auf dem Boden zu schlafen. Darüber hinaus wird die Zelle im Winter sehr kalt und im Sommer sehr warm, da das Dach aus Stahl ist. Đinh Nguyên Kha wurde früher zur Strafe in Einzelhaft verlegt, darunter zehn Tage lang im Jahr 2015. Damals wurde er auch in Ketten gelegt, nachdem er einem Mitgefangenen in Einzelhaft Essen hatte zukommen lassen.

Bitte beteiligen Sie sich an unserer Briefaktion. Schreiben Sie in gutem Englisch, Deutsch oder Vietnamesisch:

Fordern Sie die Behörden auf, den gewaltlosen politischen Gefangenen Đinh Nguyên Kha sofort und bedingungslos freizulassen, da er sich nur in Haft befindet, weil er sein Recht auf Meinungsfreiheit ausgeübt hat. Bitte fordern Sie, dass er bis zu seiner Freilassung angemessene medizinische Versorung entsprechend seiner Wünsche erhält und, falls notwendig, in einem Krankenhaus außerhalb des Gefängnisses behandelt wird.

SCHREIBEN SIE BITTE BIS SPÄTESTENS 3. APRIL 2017 an:

Ministerpräsident Nguyễn Xuân Phúc, Government Office, 1 Hoang Hoa Tham Street, Ba Dinh District, Ha Noi, VIET NAM oder den

Minister für öffentliche Sicherheit To Lam, 44 Yết Kiêu St., Hoàn Kiếm District, Hà Nội, VIETNAM

Wir haben Musterbriefe für Sie vorbereitet, die sie hier herunterladen können. Weitere Hintergrundinformationen zu Đinh Nguyên Kha finden Sie links im Menue unter Vietnam/ Dissidenten in Haft.

Vietnam: Appellbriefe für die sofortige und bedingungslose Freilassung von Demonstrierenden

20. Februar 2017 - Etwa 700 Männer, Frauen und Kinder wurden von der vietnamesischen Polizei angegriffen, als sie auf dem Weg nach Song Ngoc waren, um dort Beschwerde gegen das taiwanesische Chemieunternehmen Formosa Plastics einzureichen und Schadensersatzforderungen in einer Gesamthöhe von umgerechnet 18.8 Millionen Euro geltend zu machen. Der Konzern Formosa Plastics, der in der Provinz Hà Tinh gelegen ist, übernimmt die volle Verantwortung für die Umweltkatastrophe im April 2016, von der Hundertausende Menschen betroffen sind.

Am frühen Morgen des 14. Februar 2017 versammelten sich rund 700 Menschen, hauptsächlich Fischer_innen und andere, die von der Fischindustrie abhängig sind, in Song Ngọc in der Provinz Nghệ An, um 619 Einzelklagen gegen Formosa Plastics in der Nachbarprovinz Hà Tinh einzureichen. Die Betroffenen fordern rund €19 Millionen Schadensersatz für die Zerstörung von Fischbeständen, die das Ergebnis der Katastrophe von Formosa Plastics im April 2016 ist. Die Busunternehmen, welche die Demonstrierenden nach Hà Tinh fahren wollten, zogen ihr Angebot zurück nachdem sie Drohungen von den Behörden erhalten hatten. Somit legte die Gruppe den 170 km langen Weg zu Fuß oder mit dem Motorrad zurück. Die Gruppe wurde von Hunderten bewaffneten Polizist_innen begleitet und traf 20 km vor Song Ngọc auf eine Straßenblockade von weiteren Polizist_innen. Insgesamt waren etwa 2000 Polizist_innen im Einsatz. Laut einer Zeugin wurden die friedlichen Demonstrierenden während eines Gesprächs mit den Behörden von zahlreichen Männern in Zivil angegriffen, die Männer, Frauen und Kinder schlugen und traten. Die Männer griffen insbesondere Demonstrierende mit Kameras und Telefonen an. Ein Auto mit zehn Personen, von denen zwei den Vorfall auf Facebook live veröffentlichten, wurde vom Schauplatz entfernt, wie man auf einem YouTube-Video sehen kann. Die Angriffe dauerten zwar nur ein paar Minuten, doch die große Zahl an anwesenden Polizist_innen griff nicht ein, um die Gewalt zu beenden.

Als die Lage sich entspannte, setzte sich die überwiegend katholische Gruppe auf den Boden und fing an zu beten. Die Zeugin, welche die Sammlung der Klagen koordiniert hatte, geht davon aus, dass unbekannte Männer in Zivil sich unter die Gebetsgruppe mischten und die Polizist_innen mit Steinen bewarfen. Die Polizei schoss daraufhin mit Tränengas und Blendgranaten auf die Gruppe. Als die Betenden die Flucht ergriffen, wurden sie abermals angegriffen, dieses Mal von der Polizei mit Fäusten, Schlag- und Elektroschockstöcken.

Laut der von Amnesty International befragten Zeugin, wurden mindestens 15 Personen von Polizist_innen angegriffen, verprügelt und in abgelegenen Gegenden ausgesetzt. Andere wurden in Krankenhäuser eingeliefert, einschließlich eines Mannes mit einem Bruch der Wirbelsäule und vier ausgeschlagenen Zähnen. Drei oder vier Verletzte sind weiterhin im Krankenhaus. Einzelheiten zu ihren Verletzungen sind nicht bekannt. Bilder, die in den sozialen Netzwerken im Umlauf sind, zeigen mindestens fünf Personen mit schweren Kopfverletzungen.

Bitte beteiligen Sie sich an unserer Briefaktion. Schreiben Sie in gutem Englisch, Deutsch oder Vietnamesisch:

Fordern Sie die Behörden auf, die Angriffe auf die 700 Demonstrierenden vom 14. Februar 2017 schnellstmöglich zu untersuchen, die Schikane gegen friedliche Demonstrierende zu beenden und das Menschenrecht auf friedlichen Protests ihr Recht auf freie Meinungsäußerungund Versammlungsfreiheit zu schützen sowie gestatten Sie den Betroffenen der Umweltkatastrophe vom April 2016 Klagen einzureichen.

SCHREIBEN SIE BITTE BIS SPÄTESTENS 4. APRIL 2017 an:

Ministerpräsident Nguyễn Xuân Phúc, Government Office, 1 Hoang Hoa Tham Street, Ba Dinh District, Ha Noi, VIET NAM oder den

Minister für öffentliche Sicherheit To Lam, 44 Yết Kiêu St., Hoàn Kiếm District, Hà Nội, VIETNAM

Wir haben Musterbriefe für Sie vorbereitet, die sie hier herunterladen können.

Vietnam: Gefangene Tran Thi Thuy in Lebensgefahr

19.02 2017 -  Bei der gewaltlosen politischen Gefangenen Trần Thị Thúy wurde im April 2015 ein Gebärmuttertumor diagnostiziert. Sie erhält im Gefängnis jedoch keine angemessene medizinische Versorgung und kann sich nicht mehr alleine auf den Beinen halten. Sie befindet sich seit 2010 in Haft und befürchtet, aufgrund der schlechten Haftbedingungen im Gefängnis sterben zu müssen.

Trần Thị Thúy ist Angehörige der buddhistischen Hoa Hao und setzt sich für Landrechte ein. Sie verbüßt eine achtjährige Haftstrafe, zu der sie gemäß Paragraf 79 des Strafgesetzbuchs wegen "Aktivitäten, die den Sturz der Regierung zum Ziel haben" verurteilt wurde. Sie war im August 2010 festgenommen worden und befindet sich derzeit in der Haftanstalt An Phước in der Provinz Bình Dương.

Nach einem Besuch bei Trần Thị Thúy hat ihre Familie kürzlich mitgeteilt, dass der Gebärmuttertumor größer geworden sei und sie aufgrund der starken Schmerzen nicht mehr alleine gehen könne. Trần Thị Thúy hat zudem ständig schmerzhafte Geschwüre am ganzen Körper, die auf die Größe einer kleinen Reisschale anwachsen und dann aufplatzen, bluten und eitern. Trần Thị Thúy schläft auf dem bloßen Zellenboden, weshalb sie Gefahr läuft, dass sich ihre Wunden infizieren. Dennoch weigern sich die Gefängnisbehörden, ihr die medizinischen Pflaster auszuhändigen, die ihre Familie bereitgestellt hat.

Die Familie von Trần Thị Thúy hat zudem wiederholt betont, dass sie bereit ist, privat für die nötige Behandlung aufzukommen, doch auch dies wurde verweigert. Die Ursache für die Geschwüre ist nach wie vor unbekannt. Sie werden ebenso wie der Gebärmuttertumor nicht angemessen medizinisch behandelt.

Die psychische Verfassung von Trần Thị Thúy hat sich verbessert, seit sie nicht mehr die unbekannten Medikamente einnimmt, die von den Gefängnisbehörden bereitgestellt worden waren. Wohingegen sie zuvor bei Familienbesuchen verwirrt und paranoid erschienen war, hat sie nun laut ihren Angehörigen wieder einen klaren Kopf und kann vernünftige Gespräche führen. Trần Thị Thúy befürchtet, ohne medizinische Behandlung und aufgrund der schlechten Haftbedingungen nicht mehr lange zu leben zu haben.

SCHREIBEN SIE BITTE SPÄTESTENS BIS ZUM 29.MÄRZ.2017
und fordern Sie die unmittelbare und bedingungslose Freilassung von Trần Thị Thúy, die als gewaltlose politische Gefangene allein wegen ihres friedlichen Einsatzes für die Menschenrechte festgehalten wird. Gerne können Sie einen unserer Musterbriefe verwenden, weitere Hintergrundinformationen zur Situation von Trần Thị Thúy finden Sie links im Menue unter "Vietnam/Dissidenten in Haft".

Vietnam: Appellbriefe für Menschenrechtsverdeidiger-innen-ohne Kontakt zur Außenwelt

15. Februar 2017 - Innerhalb von zehn Tagen sind im Januar drei vietnamesische Menschenrechtsverteidiger_innen unabhängig voneinander festgenommen worden und werden zurzeit ohne Kontakt zur Außenwelt in Untersuchungshaft festgehalten. Ohne Zugang zu Rechtsbeiständen drohen ihnen Folter und andere Misshandlungen.

Tran Thi Nga, Mitglied der unabhängigen vietnamesischen Gruppe Frauen für Menschenrechte wurde am 21. Januar 2017 bei sich zuhause in Phủ Lý festgenommen. Laut den staatlich kontrollierten Medien wurde sie "erwischt als sie Videoclips und Texte mit antistaatlicher Propaganda im Internet veröffentlichte". Tran Thi Nga wurde gemäß Paragraf 88 des vietnamesischen Strafgesetzbuchs von 1999 angeklagt, "Propaganda gegen den Staat betrieben" zu haben. Bei einem Schuldspruch drohen ihr bis zu 20 Jahre Haft. Sie wird im Gefängnis der Provinz Hà Nam festgehalten.

Der ehemalige gewaltlose politische Gefangene und katholische Aktivist Nguyễn Văn Oai wurde spät am 19. Januar auf seinem Weg nach Hause von einem Fischfangausflug in Hoàng Mai im Zentrum Vietnams festgenommen. Seine Familie wurde am folgenden Tag informiert, dass man ihn gemäß Paragraf 257 des Strafgesetzbuchs beschuldigt, Beamt_innen bei der Ausführung ihrer Pflicht Widerstand geleistet zu haben. Nguyễn Văn Oai befindet sich in einer dreijährigen Bewährung auf freiem Fuß, nachdem er im August 2015 aus einer Verurteilung zu vier Jahren entlassen worden war. Er wird jetzt im Gefängnis in Nghê An festgehalten. Ihm drohen bei einer Verurteilung sieben Jahre Haft. Infolge seiner vorherigen Haft ist er bei schlechter Gesundheit.

Nguyễn Văn Hóa, Blogger aus dem Bezirk Kŷ Anh im nördlichen Zentrum Vietnams, wurde am 11. Januar 2017 festgenommen. Nach zwölf Tagen wurde seiner Familie am 23. Januar von der Polizei Hà Tinh mitgeteilt, dass er gemäß Paragraf 258 des Strafgesetzbuchs 1999 wegen "Missbrauchs demokratischer Freiheiten, um die Interessen des Staates und die Rechte und legitimen Interessen von Organisationen und Bürger_innen zu beeinträchtigen", ein Bestimmung, die häufig gegen friedliche Aktivist_innen benutzt wird. Bei einer Verurteilung drohen ihm bis zu sieben Jahre Haft. Er wird im Gefängnis Càu Đông in der Provinz Hà Tinh festgehalten.

Bitte beteiligen Sie sich an unserer Briefaktion. Schreiben Sie in gutem Englisch, Deutsch oder Vietnamesisch:

Fordern Sie die Behörden auf, die gewaltlosen politischen Gefangenen Tran Thi Nga, Nguyễn Văn Oai und Nguyễn Văn Hóa bitte sofort und bedingungslos freizulassen, da sie sich nur in Haft befinden, weil sie ihr Recht auf Meinungsfreiheit ausgeübt haben.

SCHREIBEN SIE BITTE BIS SPÄTESTENS 27. MÄRZ 2017 an:

Ministerpräsident Nguyễn Xuân Phúc, Government Office, 1 Hoang Hoa Tham Street, Ba Dinh District, Ha Noi, VIET NAM oder den

Minister für öffentliche Sicherheit To Lam, 44 Yết Kiêu St., Hoàn Kiếm District, Hà Nội, VIETNAM

Wir haben Musterbriefe für Sie vorbereitet. Sie finden sie hier.

Nguyen Van Dai befindet sich seit über einem Jahr in Untersuchungshaft © Amnesty International

Vietnam: 590 Unterschriften für Menschenrechtsanwalt Nguyen Van Dai, der seit  über einem Jahr in Untersuchungshaft sitzt

06. Februar 2017 - Der vietnamesische Menschenrechtsanwalt Nguyễn Văn Đài wurde am 16. Dezember 2015 wegen "Verbreitung von Propaganda gegen den Staat" festgenommen. Er befindet sich derzeit in Untersuchungshaft und läuft Gefahr, gefoltert und anderweitig misshandelt zu werden.


Vielen Dank, dass Sie sich an unserer Unterschriftenaktion beteiligt haben. Wir haben die Listen heute nach Vietnam geschickt. Informieren Sie sich bitte regelmäßig hier über die aktuelle Situation von Nguyen Van Dai und weitere Aktionen.

Vietnam: Gewissensgefangene

23. Januar 2017 - Amnesty international hat im Juli 2016 erneut eine Liste  gewaltloser politischer Gefangener herausgegeben. Diese Liste bietet Informationen über einen Teil von Personen, die von Amnesty International als Gewissensgefangene identifiziert wurden. Es wird angenommen, dass die tatsächliche Zahl von Gewissensgefangenen wesentlich höher liegt. Diese Liste können Sie hier in englischer Sprache als pdf einsehen und herunterladen.

Auf unserer Webseite finden Sie Informationen über diese Gewissensgefangenen auch in deutscher Sprache. Einige Gewissensgefangene sind aufgrund ihrer langjährigen Aktivität in den vergangenen Jahren bzw. Jahrzehnten bereits mehrfach inhaftiert worden. Sie finden unter der Rubrik "Dissidenten in Haft" weitere, umfassende Darstellungen der jeweiligen Fälle. Nähere Informationen finden Sie hier.

Illustration zur Darstellung der Einzelhaft für den Titel des Rechercheberichts© Colin Foo

Vietnam: Folter und Misshandlung von Gewissensgefangenen in Vietnam

Januar 2017 - Vietnam hat im Februar 2015 das UN-Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (UNCAT)ratifiziert. Ein aktueller Report von amnesty international informiert über die Situation von Gewissensgefangenen in vietnamesischen Gefängnissen. Sie können ihn hier herunterladen.

"Nachdem sie mich verhafteten, warfen sie mich für 10 Monate in eine dunkle Zelle (...) Ich kann schwer abschätzen, wie oft sie mich geschlagen haben, sie taten es, wann immer sie wollten (...) Sie sagten mir, es sei auf Grund aller meiner Verbrechen. Aber alles, was ich tat war demonstrieren, um Freiheit, Landrechte und Gleichberechtigung der Religionen zu bitten (...) Sie sagten mir, dass ich im Gefängnis sterben würde, dass ich in dieser Zelle sterben würde und meine Familie davon niemals erfahren würde."
Dar (Pseusonym), Gewissensgefangener einer ethnischen und religiösen Minderheit

Dieser Report basiert auf einer Serie von Interviews, die von Amnesty International mit 18 ehemaligen Gefangenen durchgeführt wurden, davon sieben weiblich und elf männlich, die alle in den letzten fünf Jahren freigelassen wurden. Diese Frauen und Männer beschreiben entsetzliche Zustände in den Haftanstalten und Gefängnissen und berichten von einer brutalen Behandlung durch Polizei und Gefängnispersonal. Sie beschreiben ein System von Missbrauch während ihrer Haftzeit; in vielen Fällen wurde vor allem vor ihren Prozessen Druck auf die Häftlinge ausgeübt, weil die Behörden versuchten, ein Geständnis zu erpressen. Aber häufig hielt der Druck während der gesamten Haftzeit bis zur Entlassung an.

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