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Zahlen über Todesurteile und Hinrichtungen

Die genauen Zahlen über Todesurteile und Hinrichtungen sind schwer zu ermitteln, da die vietnamesische Regierung keine umfassenden Statistiken zur Todesstrafe veröffentlicht und auch nach wie vor keine unabhängigen Menschenrechtsbeobachter ins Land lässt. Anfang Januar 2004 wurden Statistiken über Todesurteile und Hinrichtungen per Regierungserlass zum „Staatsgeheimnis" erklärt und damit Berichte darü­ber verboten. Dies geschah offenbar unter dem Eindruck wachsender Kritik an der Todesstrafenpraxis. Im Gegensatz zur früheren Praxis, wurden nämlich seit Mitte der 1990er-Jahre Exekutionen zunehmend in den offiziellen Medien erwähnt, offenbar mit dem Ziel, der steigenden Kriminalität im Lande entgegenzuwirken. Der Mangel an Transparenz läuft internationalen Menschenrechtsstandards zuwider, laut denen Staaten Informationen über die Anwendung der Todesstrafe, wie die Zahl der tatsächlich vollstreckten Todesurteile und die Zahl der zum Tode Verurteilten veröffentli­chen müssen.

Auch wenn die vietnamesische Regierung bereits im März 1990 mitgeteilt hat, Todesurteile würden nur für schwerste Verbrechen verhängt, da das Land langfristig die Abschaffung der Todesstrafe anstrebe, deuten Informationen darauf hin, dass in den vergangenen Jahren regelmäßig und in nicht geringem Umfang Exekutionen vor allem wegen Drogendelikten stattgefunden haben. Diese Hinrichtungspraxis steht im Gegensatz zu den erwähnten politischen Diskussionen im Land über die Abschaffung der Todesstrafe. Amnesty International erfährt regelmäßig aus Medienberichten trotz der Informationssperre immer wieder von Todesurteilen und Hinrichtungen.

Einer Delegation des australischen Parlaments beispielsweise, die Vietnam im April 1995 besuchte, berichtete ein Mitarbeiter des Obersten Volksgerichtshofs in Hanoi, im Laufe des Jahres 1994 seien rund 100 Menschen zum Tode verurteilt worden, von denen man 90 hingerichtet habe. Die Zahl der Todesurteile ist im Jahr 1999 sogar noch deutlich gestiegen: Insgesamt wurde 194-mal die Todesstrafe verhängt. Nach Informationen von Amnesty International war dies die höchste Zahl seit Jahrzehnten. In einem der seltenen Fälle, in denen die Behörden Informationen über die Anwendung der Todesstrafe preisgaben, unterrichtete der Oberste Volksgerichtshof den UN-Menschenrechtsausschuss im Juli 2002 darüber, dass von 1997 bis 2002 insgesamt 931 Personen zum Tode verurteilt worden sind. In 535 Fällen wurden Todesurteile wegen der „Verletzung des Rechts auf Leben" (Mord) gefällt, 310 Fälle betrafen Drogendelikte, 24 Personen hat man wegen Korruption und fünf wegen Eigentumsdelikten zum Tode verurteilt. Die Zahl der in diesem Zeitraum vollstreckten Todesurteile wurde nicht mitgeteilt, jedoch registrierte Amnesty International 91 Hinrichtungen.

Im Jahr 2002 erfuhr Amnesty International von mindestens 34 Hinrichtungen und 48 Todesurteilen und damit von deutlich mehr als in den Vorjahren. Nach Berichten wurden 2003 mehr als 64 Menschen hingerichtet, 28 allein im November, und mindestens 103 zum Tode verurteilt. Insbesondere bei Drogen- und Wirtschaftsdelikten werden vermehrt Todesurteile verhängt. Der Vizeminister für öffentliche Sicherheit bezeichnete im September 2003 die Todesstrafe als „eine sehr effektive Maßnahme" zur Verhinderung von Drogenproduktion und -handel. Im Jahr 2004 wurden mindestens 88 Todesurteile verhängt (die Hälfte wegen Drogendelikten) und 64 vollstreckt. Inoffizielle Quellen berichten sogar von 82 Hinrichtungen.

Medienberichten zufolge sind im Jahr 2005 von mindestens 65 Todesurteilen mindestens 21 Personen hingerichtet worden. Im Jahr 2006 sollen mindestens 36 Todesurteile verhängt und 14 vollstreckt worden sein, die meisten wegen Drogenhandels. In fünf Fällen waren die Betroffenen Frauen. Mindestens 83 Menschen, darunter 14 Frauen, wurden 2007 wegen Drogenhandels zum Tode ver­urteilt, einige von ihnen in unfairen Verfahren. Mehr als 25 Hinrichtungen erfolgten. 2008 erfuhr Amnesty von mindestens 59 Todesurteilen und 19 Hinrichtungen. Die tatsächlichen Zahlen dürften aber wesentlich höher gelegen haben.

Quellen:

Amnesty International, Asien - Ein Kontinent setzt auf die Todesstrafe, Bericht der Koordinationsgruppe gegen die Todesstrafe, 2009

Amnesty International (2006), Duong Quang Tri: Wegen Steuerhinterziehung zum Tode verurteilt, ASA 41/004/2006, http://www.amnesty.org/en/library/asset/ASA41/004/2006/en/3d975a6d-d434-11dd-8743-d305bea2b2c7/asa410042006en.pdf